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Marken- und Urheberecht bei Internetseiten


Immer wieder kommt es vor, dass im Rahmen von Internetseiten, z.B. im Verkaufsportal von ebay, Bilder zu einer Produktbeschreibung hinzugefügt werden. Hierbei ist genau zu prüfen, wer Inhaber der Rechte an diesen Bildern ist. Meist ist dies der Hersteller des Produkts (Inhalt der Abbildung) und/oder der Hersteller des Bildes (Ursprung der Abbildung).

Ähnliches gilt für Wortbeschreibungen bei Auktionen. So ist häufig bereits die Nennung der Marke oder sogar der Vertrieb an sich verboten, weil es hierauf Lizenzen (Monopole) einiger Firmen gibt. Oder es wird ein Vergleich mit einem Original angestellt, z.B. „ähnlich Rolex“. Auch dies ist unzulässig.

Darüber hinaus kann es bei dem Verkauf von Markenprodukten zu erheblichen Problemen kommen, wenn der Lizenzinhaber behauptet, dass es sich hierbei um gefälschte Produkte handelt. Derzeit wird in der Rechtsprechung vertreten, dass der Verkäufer die Echtheit der Ware beweisen müsse, was in der Regel nur mit erheblichem Kostenaufwand möglich ist.

Das klassische Feld der Urheberrechtsverletzung ist der illegale Up- oder Download von Filmen, Programmen oder Musik im Internet. Hier schützt insbesondere Unkenntnis über die Verbreitungswege oder die Begehung der Verletzung durch Familienangehörige nicht vor rechtlichen Konsequenzen

Durch Abmahnungen der Anwälte der tatsächlichen Rechteinhaber kommt es dabei häufig zu extrem hohen Kosten, die sich nur in einigen Fällen wieder reduzieren lassen. Die Suchfunktion im ebay-Angebot, die sich sogar auf das Anzeigen nur der Bilder einschränken lässt, macht das Auffinden von Verstößen relativ einfach. Ebay selbst meldet von sich aus auch Rechteverletzungen an die betroffenen Firmen (VeRI-Programm).

Wir raten daher von der Verwendung von Bildern unbekannten Ursprungs, dem Weiterverkauf von Lizenz- oder Markenprodukten und der Teilnahme am illegalen Datenaustausch ab. Sollte es dennoch zu einer Abmahnung durch einen Rechtsanwalt kommen, ist schnelles Handeln erforderlich, um nicht noch eine Unterlassungsverfügung oder weitere Schadensersatzansprüche zu riskieren, die die Sache dann erheblich kostenintensiver machen können.