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Befristungen


Befristete Arbeitsverhältnisse sind stets ein problematischer und fehleranfälliger Bereich. Dies beginnt mit dem gesetzlichen Schriftformerforderniss, was bei Nichtbeachtung bereits zur Unwirksamkeit der Befristungsvereinbarung führt. Weiterhin ist auch die gesetzliche Wirksamkeit von Befristungsgründen zur Zeit problematisch, da einzelne Befristungsgründe, z.B. die Altersbefristung, gegen höherrangiges Recht (z. B. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz ((Antidiskriminierungsgesetz)) oder europarechtliche Gleichbehandlungsgebote) verstoßen können. Auch die Frage eines Vertrauensschutzes für ursprünglich wirksam vereinbarte Befristungen wird derzeit stark diskutiert. Vorsorglich ist daher zu empfehlen, auf andere Befristungsgründe auszuweichen.

Soll ein Arbeitsverhältnis während des vereinbarten Laufes des Arbeitsverhältnisses noch vor dem Ablauf der Befristung beendet werden, muss das Arbeitsverhältnis zwischen den Arbeitsvertragsparteien aufgehoben werden oder sich die Möglichkeit zur Kündigung aus dem Arbeitsvertrag ergeben. Dies führt in der Regel zu Problemen beim Bezug von Sozialleistungen, da hier der Arbeitnehmer einen Grund zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses setzen kann.

Grundsätzlich ist im Rahmen der Befristungen zwischen Befristungen mit und ohne Sachgrund zu unterscheiden. Bei Befristungen mit Sachgrund wird die Befristung mit einem tatsächlich vorliegenden sachlichen Grund gerechtfertigt. Hierbei kann es sich insbesondere um einen vorübergehenden betrieblichen Bedarf, eine Befristung im Anschluss an eine Ausbildung, eine Vertretung eines Arbeitnehmers, eine Befristung zur Erprobung, eine Befristung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers, eine Befristung aufgrund der Zahlung einer Vergütung aus befristete Haushaltsmitteln oder eine Befristung aufgrund eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs handeln.

Hiervon zu unterscheiden sind die Befristungen ohne Sachgrund. Diese sind regelmäßig bis zu einer Dauer von zwei Jahren zulässig. Hierbei kann höchstens eine dreimalige Verlängerung innerhalb dieser zwei Jahre vereinbart werden. Dabei muss die Verlängerungsvereinbarung stets vor Ablauf des befristeten Vertrages getroffen werden, damit nicht ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entsteht.

Darüber hinaus gibt es Erleichterungen im Rahmen der Befristung ohne Sachgrund bei jungen Unternehmen. Die Erleichterungsmöglichkeit bei älteren Arbeitnehmern sind stets problematisch.