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Abmahnung


Im gestörten oder angespannten Arbeitsverhältnis kommt es häufiger zu arbeitsrechtlichen Abmahnungen. Hier ist nach den Parteien des Arbeitsverhältnisses zu unterscheiden, was grundsätzlich beachtet werden sollte:

Für den Arbeitgeber ist entscheidend, dass die erteilte Abmahnung als solche auch wirksam ist. Eine Vielzahl der uns in der Praxis begegnenden Abmahnungen waren unwirksam, ohne dass der jeweilige Arbeitgeber dies auch nur geahnt hätte. Dies wird besonders relevant im Zusammenhang mit verhaltensbedingten Kündigungen, die in der Regel eine vorhergehende wirksame Abmahnung voraussetzen. Bei Unwirksamkeit der Abmahnung ist fast immer auch die darauf folgende verhaltensbedingte Kündigung unwirksam. Eine wirksame Abmahnung, die nicht zwingend schriftlich erfolgen muss, setzt zunächst eine ausführliche Darstellung des vertragswidrigen Verhaltens des Arbeitnehmers voraus, das bedeutet insbesondere, das abgemahnte Verhalten muss auch tatsächlich gegen vereinbarte Arbeitsbedingungen verstoßen. Es folgt die Aufforderung gegenüber dem Arbeitnehmer, sich zukünftig vertragsgerecht zu verhalten und die Androhung von arbeitsrechtlichen Konsequenzen im Falle eines weiteren Verstoßes. Eine Abmahnung sollte zeitnah ausgesprochen werden und zu Beweiszwecken immer dokumentiert werden.

Für den Arbeitnehmer stellt sich regelmäßig die Frage, wie er auf eine erhaltene Abmahnung reagieren soll. Neben einer arbeitsgerichtlichen Entfernungsklage steht dem Arbeitnehmer das Recht auf eine Gegendarstellung gegenüber seinem Arbeitgeber zu. Wir empfehlen jedoch in den meisten Fällen, auf die Abmahnung überhaupt nicht zu reagieren. War der Vertragsverstoß tatsächlich gegeben, wird auch eine Entfernungsklage keine Aussicht auf Erfolg versprechen. Für den Arbeitgeber steht dann sogar fest, dass seine Abmahnung rechtmäßig war. Verhält man sich statt dessen aber passiv und ist die Abmahnung unberechtigt, ergibt sich im Falle einer darauf folgenden Kündigung, wegen einer vermeintlichen Wiederholung eines vertragswidrigen Verhaltens, ein erheblicher taktischer Spielraum, um insbesondere Abfindungen bei Beendigung des dann ohnehin zerrütteten Arbeitsverhältnisses durchzusetzen.