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Abfindung


Entgegen einer weitläufig verbreiteten Meinung gibt es in Deutschland keinen grundsätzlichen Anspruch auf eine Abfindung für den Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Lediglich in geringem Umfang wird durch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen bereits bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses eine Abfindung durch einen Arbeitgeber zugesagt. Dem gegenüber zielt das deutsche Kündigungsschutzrecht grundsätzlich auf den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses im Falle einer unwirksamen Kündigung ab. Die Zahlung einer Abfindung ist lediglich im Rahmen einer arbeitsgerichtlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses gesetzlich vorgesehen.

Praktisch gesehen ist die Zahlung einer Abfindung jedoch ein gängiges Mittel zur zügigen einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen geworden. Die überwiegende Zahl der arbeitsgerichtlichen Verfahren im Rahmen von Kündigungsschutzsachen wird durch Abfindungsvergleiche erledigt.

Damit ist die Zahlung einer Abfindung ein probates Mittel für Arbeitgeber zur Durchsetzung von Kündigungen die nach deutschem Kündigungsschutzrecht unwirksam wären. Dem gegenüber bieten die Schwierigkeiten und Hürden der wirksamen Beendigung von Arbeitsverhältnissen nach unserem Kündigungsschutzrecht für Arbeitnehmer die Gelegenheit, nach Verlust des Arbeitsplatzes wenigstens noch eine Abfindung aushandeln zu können.

Als Faustformel lässt sich von einer angemessenen Abfindung bei einer Zahlung von einem halben Bruttomonatsgehalt je Beschäftigungsjahr ausgehen. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Arbeitgebers sowie die voraussichtliche Wirksamkeit bzw. Unwirksamkeit einer Kündigung lassen Abweichungen nach oben und nach unten zu. Dies ist jedoch im jeweiligen Einzelfall in der Regel Verhandlungssache.

Meistens ist die Zahlung einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes sozialversicherungsbeitragsfrei. Steuerlich wird die Zahlung einer Abfindung nach besonderen Regelungen bewertet. In der Regel erfolgt eine Anrechnung der gezahlten Abfindung auf im Anschluss gezahltes Arbeitslosengeld nicht. Dem gegenüber wird eine Abfindung, die sich noch im Vermögen des Leistungsempfängers befindet im Rahmen von Hartz IV-Leistungen angerechnet.